Lizenzvereinbarung Plug-in

I. Pr�ambel

Diese Lizenzvereinbarung Plug-in (nachfolgend � �Vereinbarung�) bildet einen Vertrag zwischen dem Nutzer des Plug-ins und der Heidelberger Payment GmbH (nachfolgend �heidelpay�).

Das Plug-in von heidelpay ist ein Software-Programm, welches die Schnittstelle zum Payment-System von heidelpay mit einer Anwendung (zum Beispiel: Shopsystem, Warenwirtschaft, Debitorenmanagement etc.) verbindet. Das Plug-in dient dem Datenaustausch zwischen dem Payment-System von heidelpay und der Anwendung. Das Plug-in erweitert den Funktionsumfang der Anwendung hinsichtlich der mit heidelpay gesondert vertraglich vereinbarten Leistungen. 

Diese Vereinbarung regelt die Bestimmungen unter denen heidelpay die Nutzung des zur Verf�gung gestellten Plug-in gestattet. 

Dies vorausgeschickt, treffen der Nutzer und heidelpay die folgende Vereinbarung:

II. Begriffsbestimmungen

	Object Code	Die maschinenlesbare, �bersetzte Form des Plug-ins.

	Plug-in	Das  unter dieser Lizenzvereinbarung angebotene Programm, das von heidelpay nach den Bestim-mungen dieser Lizenzvereinbarung verbreitet oder �ffentlich zug�nglich gemacht hat.

	Source Code	Die f�r Menschen lesbare, in Programmiersprache dargestellte Form des Plug-in.

	Ver�ndern	Jede Erweiterung, K�rzung und Bearbeitung des Plug-ins, insbesondere Weiterentwicklungen

	Verbreiten	Die �ffentliche Weitergabe des Plug-ins, biespielsweise das Bereitstellen zum Download auf �ffent-lich zug�nglichen Internetseiten.

III. Geltenden Bestimmungen

Im Falle eines zwischen dem Nutzer und heidelpay abgeschlossenen H�ndlervertrages f�r die Abwicklung der dort bestimmten Leistungen, gilt der H�ndlervertrag ab Vertragsschluss und gilt in diesem Fall zus�tzlich zu dieser Ver-einbarung. Im Falle des Widerspruchs zwischen dieser Vereinbarung und dem H�ndlervertrag hat der H�ndlerver-trag Vorrang.

IV. Lizenz

	1. Diese Vereinbarung r�umt nur solchen Nutzern Nutzungsrechte ein, die Unternehmer im Sinne des BGB sind. Eine Nutzung durch Verbraucher ist nicht gestattet. 
	2. Die von heidelpay im Rahmen dieser Vereinbarung gew�hrte Lizenz, ist f�r den Nutzer unentgeltlich.
	3. Unter der Voraussetzung der Einhaltung der Bestimmungen dieser Vereinbarung, erteilt heidelpay dem Nut-zer das zeitlich unbefristete, widerrufliche, r�umlich auf Europa begrenzte Recht, das Plug-in zu ver�ndern, unver�ndert oder in ver�nderter Form zu dem in der Pr�ambel dargestellten Zweck f�r gesch�ftliche Zwecke zu nutzen, d.h. das Plug-in zu speichern, ablaufen zu lassen, zu vervielf�ltigen, zu verbreiten und �ffentlich zug�nglich zu machen.
	4. Heidelpay kann neue Versionen/Updates des Plug-ins anbieten, die zum Beispiel Fehlerbehebungen und neue Funktionalit�ten beinhalten k�nnen. Heidelpay empfiehlt daher die regelm�ssige �berpr�fung der Ak-tualit�t des Plug-in, dies wird auf der Seite http://dev.heidelpay.de ver�ffentlicht. Auch diese neuen Versio-nen/Updates unterliegen den Bedingungen dieser Vereinbarung.

V. Beschr�nkungen

	1. Durch diese Vereinbarung erfolgt keine �bertragung jedweder Schutzrechte von heidelpay. 
	2. Das Recht, das Plug-in zu ver�ndern und diese ver�nderte Version zu vervielf�ltigen, zu verbreiten oder �f-fentlich zug�nglich zu machen, setzt voraus, dass
		a. die im Source Code bzw. Object Code enthaltenen Hinweise auf diese Lizenz erhalten bleiben; und
		b. alle Hinweise und Vermerke im Source Code bzw. Object Code, hinsichtlich des Urhebers des Plug-in un-ver�ndert bleiben; und
		c. ein deutlicher Hinweis erteilt wird, dass es sich um eine ver�nderte Version des Plug-in handelt, eine Do-kumentation dar�ber, welche Teile ver�ndert wurden, mitgeliefert wird; und
		d. Heidelpay f�r s�mtliche aus der Ver�nderung resultierende Anspr�che freigestellt wird und zudem das ver�nderte Plug-in mit einer Klarstellung versehen wird, dass heidelpay f�r das Plug-in in der ver�nderten Form keine Haftung �bernimmt; und
		e. das ver�nderte Plug-in unter einer Lizenzvereinbarung zur Verf�gung gestellt wird, die das Interesse von heidelpay entsprechend den Bedingungen dieser Vereinbarung sch�tzt; und
		f. die im Zusammenhang mit dem Plug-in angezeigten rechtlichen Hinweise nicht entfernt, verdeckt oder abge�ndert werden.
	3. Der Nutzer sichert zu, dass er bei der Nutzung des Plug-in von heidelpay die geltenden nationalen und inter-nationalen Gesetze einh�lt; 
	4. Der Nutzer sichert zu, heidelpay unverz�glich zu informieren, wenn Dritte ihm gegen�ber Anspr�che im Zu-sammenhang mit dem Plug-in anmelden und/oder behaupten, das Plug-in verletze Rechte Dritter, und hei-delpay alle Dokumente und/oder Informationen zur Verf�gung zu stellen, die der Nutzer im Zusammenhang mit einem solchen Anspruch erh�lt.

VI. Datenschutz

Es gelten die Datenschutzbestimmugen, abrufbar unter https://dev.heidelpay.de/datenschutzerklaerung/ .

VII. FREISTELLUNG

Der Nutzer erkl�rt sich einverstanden, heidelpay, deren Tochtergesellschaften, angeschlossenen Unternehmen, Gesch�ftsf�hrer, leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter, Gesch�ftspartner und Lizenzgeber gegen alle An-spr�che oder Forderungen Dritter, einschlie�lich Gerichtskosten, angemessener Anwaltsgeb�hren und Sachver-st�ndigenkosten, freizustellen, die entstehen weil: 
	(a) die Nutzung des Plug-ins von heidelpay unter Verletzung der Bestimmungen dieser Vereinbarung erfolgt; oder 
	(b) der Nutzer gegen geltende Gesetze oder aufsichtsrechtliche Bestimmungen verst�sst oder 
	(c) der Nutzer seine Identit�t in einer falschen, betr�gerischen, b�swilligen oder unzutreffenden Weise dar-stellt.

VIII. TECHNISCHER SUPPORT

Heidelpay kann dem Nutzer, welcher das Plug-in in unver�ndertem Zustand nutzt, Support zur Verf�gung stellen. Hierzu bedarf es einer gesonderten Vereinbarung zwischen dem Nutzer und heidelpay.

IX.LAUFZEIT UND K�NDIGUNG 

	1. Diese Vereinbarung kann von den Parteien jederzeit fristlos gek�ndigt werden.
	2. Es steht heidelpay frei, das Downloadangebot jederzeit einzustellen.
	3. Alle Rechte des Nutzers aus dieser Vereinbarung erl�schen unmittelbar, sobald der Nutzer wesentliche Best-immungen dieser Vereinbarung verletzt.
	4. Sobald diese Vereinbarung beendet ist oder der Nutzer seine Rechte gem�ss Ziffer 3 verliert, hat der Nutzer s�mtliche Kopien des Plug-ins (und alle entsprechenden Sicherungen) zu l�schen.

X. HAFTUNG

	1. Da die Lizenz unentgeltlich zur Verf�gung gestellt wird, handelt es sich um einen Schenkungsvertrag, Daher haftet heidelpay f�r etwaige Sch�den nur gem. � 524 BGB.
	2. Soweit ein Schaden - unmittelbar oder mittelbar - auf einem Datenverlust beruht und heidelpay nach Ziffer 1 hierf�r haftbar gemacht werden kann, ist die Haftung von heidelpay auf den Wiederherstellungsaufwand be-schr�nkt, der bei regelm��iger gefahrentsprechender Datensicherung eingetreten w�re.
	3. Anspr�che auf Schadensersatz, ausgenommen solche aus einer vors�tzlichen oder grob fahrl�ssigen Pflicht-verletzung, einer Verletzung des Lebens, des K�rpers, der Gesundheit, unerlaubter Handlung oder aus dem Produkthaftungsgesetz, verj�hren sp�testens in einem Jahr von dem Zeitpunkt an, an dem die gesch�digte Partei von dem Schaden und den Umst�nden, aus denen sich die Anspruchsberechtigung ergibt, Kenntnis er-langt, ohne R�cksicht auf Kenntnis drei Jahre ab dem sch�digenden Ereignis. K�rzere gesetzliche Verj�h-rungsfristen bleiben unber�hrt.

XI. Schlussbestimmungen
	
	1. Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der ausschlie�liche Gerichtsstand ist das Landgericht Heidelberg. 
	2. In einige L�nder, inklusive der Vereinigten Staaten von Amerika, gelten Exportbeschr�nkungen. Das Plug-in kann solchen Beschr�nkungen unterliegen. Diese sind insbesondere zu beachten, als das Plug-in in andere L�nder exportiert wird. Wenn der Nutzer das Plug-in exportiert, ist allein er f�r die Einhaltung der ma�gebli-chen Regelungen verantwortlich. In jedem Fall ist es untersagt, das Plug-in in ein Land zu exportieren, wel-ches einem Embargo der Vereinigten Staaten von Amerika oder der Europ�ischen Union unterliegt, oder ei-ner Person zu �berlassen, an die eine Lieferung nach U.S. amerikanischen oder europ�ischen Regelung un-tersagt ist.
	3. Diese Bestimmungen oder die Nutzung des Plug-ins begr�ndet kein Joint Venture, keine Teilhaberschaft, kei-ne Besch�ftigung mit heidelpay und keine Befugnis zur Vertretung von heidelpay.
	4. Die Bestimmungen der Abschnitte IV, V, VI, VII, X, XI. �berdauern die Beendigung dieser Bestimmungen, gleich aus welchem Grund.